Urheberrechte und Nutzungsrechte

Das Urheberrecht

Ein Designer ist ein Urheber, der im Bereich der visuellen Kommunikation Gestaltungen (sprich: Werke) schafft, an denen er Dritten (Kunden) Rechte zur Nutzung einräumt. Das Urheberrecht entsteht automatisch mit der Erschaffung eines Werkes. Es ist an die Person des Urhebers (Designer) gebunden. Das Urheberrecht ist ein unverzichtbares Persönlichkeitsrecht, das dem Schöpfer des Werkes zusteht. Das Urheberrecht kann nicht übertragen werden, der Urheber kann allerdings Nutzungsrechte einräumen. Wie das geschieht legt ein klares Vertragswerk fest.

Einfache oder ausschließliche N

utzungsrechte

Der Designer kann Ihnen einfache oder ausschließliche Nutzungsrechte einräumen. Diese Begriffe bezeichnen die 
Rechtsnatur der Nutzungsrechtseinräumung. Des weiteren können in Bezug auf den Umfang der Nutzung eingeschränkte
 oder uneingeschränkte Nutzungsrechtseinräumungen vereinbart werden.

 Das einfache Nutzungsrecht

 berechtigt seinen Inhaber das Werk zu nutzen.

Allerdings nicht alleine, sondern neben anderen, denen der Urheber
 ebenfalls Nutzungsrechte eingeräumt hat und neben dem Urheber selbst. Interessant ist das einfache Nutzungsrecht beispielsweise, wenn es sich um ein Werk handelt, das lediglich im Rahmen einer einmaligen Aktion verwendet werden soll.

 Das ausschließliche Nutzungsrecht

 gibt Ihnen die Möglichkeit das Werk alleine zu nutzen. Sie können jeden, auch den Urheber selbst, davon abhalten, das
 Werk zu verwerten (außer zu Eigenwerbezwecken). Sie können auch ihrerseits einfache Nutzungsrechte an Dritte
 weitergeben. Dazu brauchen sie allerdings die Zustimmung des Urhebers.



Eingeschränkte Nutzungsrechte



Das Nutzungsrecht kann auch inhaltlich, zeitlich oder räumlich eingeschränkt werden. Der Designer kann Ihnen also das
 Nutzungsrecht an z. B. einer Titelseite für ein Prospekt zur Verbreitung in Deutschland auf die Dauer von zwei Jahren
 übertragen. Dann ist das Nutzungsrecht inhaltlich (als Prospekttitelblatt), räumlich (innerhalb der Bundesrepublik) und
 auch zeitlich (für zwei Jahre) begrenzt.



Urheberpersönlichkeitsrechte



Als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte haben Sie in der Regel eine starke Rechtsposition. Dennoch sind Sie eben nicht der
 Urheber. Es gibt immer einige vertraglich geregelte und unveräußerliche Urheberpersönlichkeitsrechte, die Sie beachten müssen. Eines dieser Rechte ist
 das Recht, Entstellungen seines Werkes zu verhindern. Der Designer kann also Änderungen seines Werkes verbieten.
 Wenn Sie Änderungen vornehmen wollen, brauchen Sie die Zustimmung des Urhebers.

Designverträge

Die Rechtslage bzgl. UrhG - die Basis meiner selbständigen Tätigkeit als Designer AGD.

Bei den Verträgen, die ein Designer mit einem Auftraggeber abschließt handelt es sich um ein gemischtes Vertragsverhältnis, bestehend aus Werk- und Lizenzverträgen. Der sogenannte Werkvertrag verpflichtet den Designer, das vom Auftraggeber bestellte Werk herzustellen, der Lizenzvertrag regelt die Übertragung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte, ohne die der Auftraggeber das Werk nicht nutzen kann.

Bedingt durch die Koppelung von Werkherstellung und Nutzungsrechtseinräumung
gliedert sich ein Designauftrag in die folgenden 2 Stufen:

1.)

Herstellung eines Werkes nach § 631 BGB (Werkvertrag) Entwicklungsarbeiten in den Bereichen Kommunikations-, Mode-, Produkt-, Textildesign oder Text.

2.)

Die Einräumung der angesprochenene Nutzungsrechte erfolgt nach §31 UrhG (Lizenvertrag). Da die Entwürfe die persönliche geistige Schöpfung des Urhebers darstellen, räumt der Designer dem Auftraggeber Nutzungsrechte (Lizenzen) in einem vorab genau zu definierendem Rahmen ein. (Hier handelt es sich eindeutig um „Urheberrechte“ - meine - und um Lizenzerteilung an Sie als Auftraggeber) Das Zustandekommen eines Werkvertrages wie in diesem Falle beruht auf der Anerkenntnis eben dieser Urheberschaft.

Ein Angebot wie auch eine Rechnung zu einer Werkleistung gliedert sich also i.a. in folgende Teile:

Vergütung für Entwurf / Vergütung für Nutzungsrechte / Vergütung für Mehraufwand außerhalb des Angebotes.